Clinton kritisiert Demokratiemängel in Osteuropa

Bukarest/Vilnius (ADZ) - US-Außenministerin Hillary Clinton hat am Donnerstag zu Beginn der OSZE-Konferenz im litauischen Vilnius im Kontext der demokratischen Rückschritte und Menschenrechtsverletzungen Rumänien, Ungarn, Weißrussland, Russland, die Ukraine, Tadschikistan, Turkmenistan, Kasachstan und Usbekistan kritisiert. Es gebe „bedauerliche Hinweise“ auf „demokratische Rückschritte in Ungarn und Angriffe auf die Verfassungsgerichtsbarkeit in Rumänien“. Die Regierung der Ukraine würde die Opposition „immer aggressiver“ blockieren. Wenige Stunden davor hatte sich die US-Außenministerin nach einem Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow auch besorgt über die „Tendenz zur Re-Sowjetisierung“ der Region geäußert.