Deutsche Innenministerin Nancy Faeser zu Besuch

Kernthemen der Gespräche: Schutz der EU-Außengrenzen und Schengen

Nancy Faeser | Foto: Wikimedia Commons

Bukarest (ADZ) - Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ist am Dienstag in Bukarest zu Besuch eingetroffen. Faeser wurde vom Interimspräsidenten des Unterhauses, Alfred Simonis (PSD) begrüßt und traf danach mit ihrem rumänischen Amtskollegen Cătălin Predoiu (PNL) zusammen. Kernthemen der Unterredung waren die Umsetzung des neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, der Einsatz der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex sowie Rumäniens nach wie vor angestrebte Schengen-Vollmitgliedschaft. Im Anschluss besichtigten Faeser und Predoiu das Lagezentrum der rumänischen Grenzpolizei. Die Bundesinnenministerin hatte bereits vor ihrer Ankunft in Bukarest hervorgehoben, dass es „offene Grenzen im Inneren nur mit einem starken Schutz der EU-Außengrenzen“ geben könne.

Auf Faesers Programm stand des Weiteren ein Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Minderheit in Rumänien sowie ein gemeinsames Treffen mit dem Abgeordneten der deutschen Minderheit, Ovidiu Ganț, und dem Abgeordneten der jüdischen Minderheit, Silviu Vexler – die deutsche Innenministerin informierte sich dabei über die enge Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der jüdischen Minderheit sowie über Maßnahmen gegen Antisemitismus und Hassreden.

Ihrerseits hob die deutsche Botschaft in Bukarest in einer Aussendung hervor, dass Faesers Besuch dem „Austausch über gute polizeiliche Zusammenarbeit“ und einer vertieften Abstimmung über Migrationsthemen gegolten habe. Zudem sei mit Rumäniens Schengen-Teilbeitritt von Ende März zwar ein erster Schritt getan worden, doch verdiene es das Land, „so bald wie möglich vollständig in den Schengenraum integriert“ zu werden – Deutschland unterstütze Rumänien dabei uneingeschränkt in seinem Ziel.