Gipfelvertretung: Johannis im Wortwechsel mit Ponta

Staatschef: Dieser Premier nicht mehr bei Gipfeln

Bukarest (ADZ) - Regierungschef Victor Ponta scheint neuerdings wieder Ambitionen bezüglich der Vertretung Rumäniens bei EU-Gipfeltreffen zu hegen. So sagte Ponta am Mittwoch zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung, dass Präsident Johannis sich eigentlich „vergebens“ zum Sondergipfel begebe, da die Ratsbeschlüsse letztlich von den Regierungen umgesetzt und die Mitgliedstaaten sich daher im Europäischen Rat auch zumeist durch Regierungschefs vertreten lassen würden.

Pontas Ambitionen auf dem europäischen Parkett sind nicht neu – sie hatten schon 2012 zu einem Disput mit Traian Băsescu und einer Verfassungsklage des Ex-Präsidenten geführt, wobei die Verfassungsrichter zugunsten des Staatsoberhauptes entschieden. Johannis’ Retourkutsche erfolgte postwendend: Von den Medien zu Pontas Aussage befragt, stellte der Staatschef vor seinem Abflug nach Brüssel klar, dass „dieser Premier niemals an einem EU-Gipfeltreffen teilnehmen wird“.

Johannis hob zudem hervor, dass der von der liberalen Opposition eingebrachte Misstrauensantrag gegen die Regierung Ponta seine „volle Unterstützung“ habe, da er immerhin eine Möglichkeit darstelle, „um ein schwerwiegendes Problem dieses Landes zu lösen“, das derzeit einen „unter Anklage stehenden Premier“ hat. Mit einem solchen Regierungschef sei Rumänien leider zweifelsfrei „ohnegleichen“, fügte der Präsident hinzu.