Kein Durchbruch beim Krisentreffen der Koalition

Koalitionspartner wollten weiter verhandeln

Bukarest (ADZ) – Das erste Krisentreffen der Koalitionsspitzen seit der durch die plötzliche Entlassung von Gesundheitsminister Vlad Voiculescu (USR-PLUS) hervorgerufenen Koalitionskrise hat am Montag, wie erwartet, keinen Durchbruch gebracht. USR-PLUS-Chef Dan Barna und UDMR-Chef Hunor Kelemen teilten am späten Abend nach rund vierstündigen Verhandlungen lediglich mit, dass die Krisengespräche am Dienstagnachmittag in die Fortsetzung gehen sollten. 

Alle Koalitionspartner hätten ihre Positionen abgesteckt und argumentiert, die USR-PLUS habe dabei klargestellt, dass Premier Florin Cîțu (PNL) das Vertrauen des Juniorpartners restlos verspielt hat. Daraufhin sei man „Arbeitsszenarien“ durchgegangen, aufgrund derer letztlich ein „Beschluss der einen oder anderen Art“ gefasst werden könne, sagte Barna in einem knappen Statement. Hunor Kelemen sprach indes von „konstruktiven und kohärenten“ Verhandlungen, die sicherlich zu einer baldigen Beilegung der Koalitionskrise führen würden. Aus Sicht des UDMR gebe es „keine Alternative zu dieser Koalition“. Auf die Frage eines Reporters eingehend, fügte Kelemen hinzu, dass eine Vermittlung des Staatsoberhauptes in dieser Krise wohl nicht nötig sein wird.

Medienberichten zufolge soll die USR-PLUS bei dem Krisentreffen zum einen auf Zusatzklauseln zum Koalitionsvertrag bestanden haben, die, sofern Premier Cîțu weiter im Amt bleibt, u. a. sicherstellen sollen, dass letzterer Entlassungen von Ministern künftig in Absprache mit den Koalitionsspitzen vornimmt – ein Vorschlag, den Cîțu indes dezidiert ablehnt. Weitere Zusätze der USR-PLUS zielen laut Presse auf regelmäßige Treffen zwischen Regierungschef und den beiden Vizepremierministern sowie auf einen konkreten „Reform-Kalender“ samt höherem Reformtempo ab.