Koalition mit Ungarnverband wird überlegt

Ponta: Wer weiter das Schwert nimmt, wird durch das Schwert umkommen

Die USL-Kopräsidenten (v.l.) Daniel Constantin (PC) und Crin Antonescu (PNL) sehen das Projekt USL durch die Wahlen bestätigt.

UDMR-Vorsitzender Hunor Kelemen kann aufatmen: Der UDMR hat den Eintritt ins Parlament geschafft. Fotos: Agerpres

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Nach Bekanntgabe der Hochrechnungen hat sich zuerst USL-Kopräsident Crin Antonescu (PNL) Sonntagabend dazu geäußert. Er bezeichnet das Jahr 2012 als das „Jahr des Siegs über das Băsescu-Regime“, das kommende Jahr hingegen soll das „Jahr des Siegs über die Krise“ werden. Die USL bedeute die Wiederherstellung des Rechtsstaates in Rumänien, die Ausrichtung der Außenpolitik auf die bisherigen großen Errungenschaften – das sei die Zugehörigkeit zur NATO und zur EU. Diese Leistungen würden nicht Traian B²sescu allein gehören, „unsere Parteien der USL haben enorm viel getan, damit sie möglich wurden“.

Aus Târgu Jiu sprach Victor Ponta, wo er sein Mandat für die Abgeordnetenkammer gewonnen hat, und betonte, dass der Wille der Wählerschaft bisher noch nie so klar zum Ausdruck gekommen sei, die USL habe die absolute Mehrheit erzielt, und das würde auch von der Opposition anerkannt.

Er würde also als Premier die Regierung bilden und möchte allen Teilnehmern an der Politik sagen, beginnend mit dem Staatspräsidenten, dass Rumänien jetzt eine Periode des Friedens und des Wiederaufbaus brauche. Wer aber weiterhin das Schwert nehme, der würde durch das Schwert umkommen. Gestern schon wollte Victor Ponta Koalitionsverhandlungen mit dem UDMR beginnen, der den Eintritt ins Parlament geschafft hat, das sei mit Hunor Kelemen vereinbart worden.

Dazu wird kommentiert, dass die USL auf diese Art im Parlament die Zweidrittelmehrheit zur Abänderung der Verfassung erreichen würde. Allerdings hat der USL-Kopräsident solche Verhandlungen nicht bestätigt. Von der Opposition sind PDL-Vorsitzender Vasile Blaga und Mihai Neamţu vor die Öffentlichkeit getreten, wobei Blaga betonte, dass die Allianz ARD den Wahlkampf unter sehr schwierigen Bedingungen geführt habe. Das Ergebnis der ARD sei nicht großartig, man habe sich vorgenommen, mehr als 20 Prozent der Stimmen zu erzielen, was aber nicht erreicht wurde. Mihai Neamţu, Vorsitzender der Partei Neue Republik (NR), der innerhalb der ARD kandidiert hat, ist der Meinung, dass dieses Ergebnis ein guter Anfang für den Wiederaufbau der Rechten sei.