Koalition rauft sich nach neuem Krach zusammen

Gesundheitsminister bleibt im Amt – zumindest vorläufig

Bukarest (ADZ) – Die Regierungskoalition hat sich am Montag nach abermaligen schweren Spannungen notgedrungen wieder zusammengerauft – dass der Koalitionsfrieden indes lange währt, scheint eher unwahrscheinlich.
Nach der wöchentlichen Koalitionssitzung teilte Vizepremier und USR-PLUS-Co-Chef Dan Barna mit, dass die „Regierungskoalition hält“ und der vornehmlich unter liberalem Beschuss stehende Gesundheitsminister Vlad Voiculescu (USR-PLUS) im Amt bleibt – dessen Entlassung oder Rücktritt sei „zu keinem Zeitpunkt ein Thema“ gewesen. Barna zufolge soll es in der Sitzung vor allem um „eine bessere Koordinierung auf Kommunikationsebene“ gegangen sein, da die chaotische Zwangsevakuierung des hauptstädtischen Klinikums für Orthopädie „Foişor“ in weiten Teilen auf „Synkopen in der Kommunikation“ zurückzuführen sei.

Hinter geschlossenen Türen soll laut Medien allerdings Tacheles geredet worden sein: Wie die Presse unter Berufung auf Koalitionsinsider berichtete, überhäuften sich PNL und USR-PLUS wegen des „Foişor“-Eklats gegenseitig mit Vorwürfen. PNL-Chef Ludovic Orban begnügte sich nach der offenbar hitzigen Koalitionssitzung darauf hinzuweisen, dass einzig das Bündnis USR-PLUS die Beibehaltung des Gesundheitsministers zu verantworten habe. Barna stellte daraufhin im Gespräch mit dem Nachrichtenportal „Hotnews“ klar, dass das Reformbündnis nicht gewillt sei, „alles zu schlucken, bloß um am Regierungstisch zu sitzen“ – dessen „Zurückhaltung“ in so manchen Fällen sollte „nicht mit Schwäche gleichgesetzt“ werden.

Unbestätigten Medienberichten zufolge soll Staatschef Klaus Johannis der Koalition vor ihrer wöchentlichen Sitzung signalisiert haben, dass Spannungen zurzeit völlig fehl am Platz sind und das Land politische Stabilität braucht.

 

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