Minister-Bewertung: Regierungschef mit seinem Team rundum zufrieden

Presse: Fazit des Premiers „voller Eigenlob und Plattitüden“

Bukarest (ADZ) - Regierungschef Nicolae Ciucă (PNL) hat am Montag sein schon seit Monaten in Aussicht gestelltes Fazit in puncto Leistungen seiner Minister bekannt gegeben – allerdings nicht, wie erwartet, auf einer Pressekonferenz, sondern mittels einer Erklärung, die von den Medien prompt als „nichtssagend, voller Eigenlob und Plattitüden“ verrissen wurde.

Der langatmigen Pressemitteilung des Premierministers ist zu entnehmen, dass dieser rundum zufrieden mit den Leistungen seiner Minister ist. Deren Bewertung habe auf „zehn objektiven“ Kriterien beruht, die neben seinen auch den „Erwartungen der Bürger und der rumänischen Gesellschaft“ Rechnung getragen hätten, teilte Ciucă mit. Dabei sei er erfreut gewesen, feststellen zu können, dass jedes Kabinettsmitglied seine „PNRR-Zielsetzungen und umzusetzenden Reformen äußerst ernsthaft angegangen“ sei. Die „Stabilität der Ministerriege“ stelle eine Garantie dafür dar, dass die Regierung sich auch weiterhin der Modernisierung des Landes widmen werde, hieß es weiter in der Presseerklärung – ein deutliches Signal, dass eine Regierungsumbildung trotz massiver Kritik an einigen Kabinettsmitgliedern zurzeit höchst unwahrscheinlich ist. In der Kritik, einschließlich auf Koalitionsebene, hatten in den letzten Monaten insbesondere Energieminister Virgil Popescu (PNL) und Finanzminister Adrian Câciu (PSD) gestanden.

Darüber hinaus sparte Regierungschef Ciucă nicht mit Eigenlob: Sein Kabinett habe u. a. die von den russischen Angriffskrieg in der Ukraine losgetretene Flüchtlingskrise gemanagt, den Bürgern im Zuge der Energiekrise mit Hilfsmaßnahmen unter die Arme gegriffen, angesichts der stetig steigenden Spritpreise einen Tankrabatt eingeführt und sich um die Operationalisierung des PNRR bemüht.