Neuer Eklat im Parlament: Șoșoacă wirft Staatschef Kriegstreiberei vor

Prorussische Senatorin empört wegen NATO-Soldaten im Land

Bukarest (ADZ) - Die Extremistin Diana Șoșoacă hat im Parlament erneut für einen Eklat gesorgt – die EU-skeptische und dezidiert prorussische Senatorin warf Staatspräsident Klaus Johannis nämlich Kriegstreiberei vor. Stein des Anstoßes war für Șoșoacă ein Schreiben gewesen, in dem das Staatsoberhaupt die Legislative davon unterrichtete, dass der Oberste Verteidigungsrat (CSAT) grünes Licht für Transit und Stationierung der NATO-Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft (VJTF) im laufenden Jahr zwecks Vorbereitung und Durchführung von Militärübungen hierzulande gegeben und zudem auch die Ausbildung von 50 ukrainischen Piloten beschlossen hat. Mit Ausnahme der lautstarken Senatorin nahm das Parlament das Schreiben des Staatschefs ohne Einwände zur Kenntnis, die 48-Jährige ließ es sich allerdings nicht nehmen, dem Präsidenten aus diesem Anlass Kriegstreiberei vorzuwerfen. „Weshalb so viele Soldaten im Land“,  Rumänien sei schließlich nicht im Krieg, wetterte Șoșoacă, die Johannis unterstellte, „das Land ohne Zustimmung des Parlaments in den Krieg führen“ bzw. als „Kriegspartei gegen die Russische Föderation“ aufstellen zu wollen.

Der USR-Abgeordnete Bogdan Rodeanu sagte anschließend, das Parlament sei eben Zeuge einer „manischen prorussischen Episode“ geworden, und stellte klar, dass es sich dabei um „Truppen unserer Verbündeten“ handele, die „Militärübungen vornehmen“, um im Ernstfall „die Souveränität und territoriale Integrität“ unseres Landes gewährleisten zu können.

Die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) ist ein schnell verlegbarer Eingreifverband der NATO in Brigadestärke. Die VJTF ist multinational aufgestellt und wird von einer jährlich wechselnden Leitnation geführt – aktuell von Großbritannien.