PNL-Schwergewicht kritisiert Parteileitung und Staatschef

Ilie Bolojan: „Deutliche Einbußen“ wegen Koalition mit der PSD

Bukarest (ADZ) - Der geachtete Spitzenliberale und amtierende Kreisratschef von Bihor, Ilie Bolojan, sieht die auf Regierungsebene erbrachten Leistungen seiner Partei, etliche ihrer politischen Beschlüsse und den konstanten Einfluss von Staatspräsident Klaus Johannis auf die PNL äußerst kritisch. Im Gespräch mit dem Nachrichtensender Digi24 sagte Bolojan, dass es drei Hauptgründe gebe, weswegen seine Partei deutliche Einbußen bei ihrer Wählerschaft verzeichnet habe und seit geraumer Zeit im Umfragetief stecke: Zum einen der binnen kaum eines Jahres erfolgte doppelte Wechsel an der Parteispitze – auf Anweisung des Staatschefs hin habe die PNL mit Ludovic Orban und Florin Cîțu gleich zwei Parteichefs hintereinander abgesägt. Das Amt des PNL-Vorsitzenden sei sodann von einem General a. D. übernommen worden, der bis dahin „keinerlei Tangenz mit der Partei“ oder dem Liberalismus im Allgemeinen gehabt habe, so Bolojan.

Zweitens sei das Vertrauen der liberalen Wähler durch die über Nacht eingegangene Koalition mit der PSD schwer erschüttert worden, zumal man die Sozialdemokraten bis dahin stets als politischen Hauptwidersacher ausgewiesen habe. Auch dieser Schritt sei auf Beschluss des Präsidenten hin erfolgt, wie letzterer selbst bestätigt habe. Drittens verwies Bolojan auf die mageren Leistungen der Koalitionsregierung unter Premier Ciucă, hinzu kämen zahlreiche wesentliche Reformen, die die Koalition trotz ihrer 70-Prozent-Mehrheit verschleppt habe. 

Das liberale Schwergewicht rügte zudem die jüngsten Bestrebungen seiner Partei, mindestens zwei der vier im kommenden Jahr anstehenden Wahlen zusammenzulegen – wenn schlecht regiert worden sei, würden auch derlei auf Wahlkalkülen beruhende Tricks nichts nützen, so Bolojan.