Präsident Traian Băsescu zu Treffen China - Osteuropa

Staatschef: EU-Ermahnungen wegen Gipfel unangebracht

Bukarest (Mediafax/ADZ) - In einem Gespräch auf Radio România Actualităţi hat Präsident  Băsescu Montag betont, dass das Gipfeltreffen zwischen China und mittelosteuropäischen Ländern in Bukarest eine Chance für Rumänien darstelle. Wenn man das Treffen professionell und pragmatisch durchführe, habe Rumänien nur zu gewinnen.

Über die Botschaft aus Brüssel an die EU-Mitgliedstaaten betreffend ihre Beziehungen zu China und die darin geäußerte Aufforderung, dass alle Staaten sich an die innerhalb der EU ausgehandelten Gesetzesbestimmungen halten müssen, sagte Băsescu: „Ich halte diese Botschaft für unangebracht, insbesondere in einem Land wie Rumänien, wo der Egoismus einiger Partner ihm die Chance eines Projekts wie Nabucco genommen hat.“ Die europäischen Partner hätten Osteuropa in seiner Abhängigkeit von Gazprom belassen. Das sei mit wirtschaftlichen Begründungen  geschehen. Bei Nabucco habe es sich in erste Linie um ein politisches Projekt gehandelt.

Präsident Băsescu sagte, es sei ein „Misserfolg für die EU“, dass die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit der Ukraine in Vilnius verpasst wurde. Das ginge darauf zurück, dass die EU die Verhältnisse in der Ukraine nicht begriffen habe. Er hoffe, dass die EU bezüglich der Republik Moldau in der Angelegenheit der Visa rasch handeln werde, die pro-europäische Orientierung in Chişinău könnte sich sonst ändern.