„Propaganda und Desinformation haben in unserer Gesellschaft nichts zu suchen“

Staatschef zum Gedenktag an die Opfer totalitärer Regimes

Staatspräsident Klaus Johannis | Archivfoto: presidency.ro

Bukarest (ADZ) - Staatspräsident Klaus Johannis hat am Dienstag aus Anlass des europaweiten Gedenktages an die Opfer totalitärer und autoritärer Regimes in einer Pressemitteilung hervorgehoben, dass „Demokratie, so wie wir sie heute erleben, keineswegs leicht errungen“ wurde, sondern eine „Folge des Kampfes jener, die den Mut hatten, sich Illiberalismus und Despotismus entgegenzustellen“, ist. Zwar hätten sich die Anhänger krimineller Regimes wiederholt in Geschichtsverzerrung geübt, leider gebe es „auch gegenwärtig noch derlei Vorstöße“, doch hätten „Propaganda und Desinformation in unserer Gesellschaft nichts zu suchen“, hieß es weiter in der Erklärung des Präsidialamtes.

Johannis stellte zudem klar, dass eine „Abkehr von den demokratischen Werten“, etwa durch „flagrante Verstöße gegen Rechtsstaat oder rassistische, antisemitische und fremdenfeindliche Äußerungen“, eine „Beleidigung aller Opfer totalitaristischer Regimes“ darstellt. Im Rumänien der Gegenwart, das man durch gemeinsame Bemühungen aufbaue, hätten Rechtsstaat, Grundrechte und -freiheiten, Menschenwürde und Gemeinsinn um jeden Preis hochgehalten und verteidigt zu werden – es sei dies unser aller „moralische Pflicht gegenüber den Opfern der Vergangenheit“ sowie die Garantie einer „Zukunft in Wohlstand, Sicherheit und Frieden“. Der europaweite Tag des Gedenkens an die Opfer totalitärer und autoritärer Regimes wird seit 2009 am 23. August begangen – dem Tag, an dem 1939 Nazi-Deutschland und die Sowjetunion den Hitler-Stalin-Pakt, der Mittel- und Osteuropa entzweite, unterzeichneten.

Hierzulande wurde der 23. August zudem durch ein vom Parlament 2011 verabschiedetes Gesetz zum Gedenktag an die Opfer des Faschismus und Kommunismus erklärt.