PSD und PNL versichern trotz Dauerzoff: Die Koalition platzt nicht

Wahlkalender: Weitere Verhandlungsrunde kurzerhand vertagt

Bukarest (ADZ) - Die Koalition schafft es nicht, sich zusammenzuraufen: So ließ die PSD am Sonntag eine bereits angesetzte Verhandlungsrunde in puncto Wahlablauf kurzfristig absagen, obwohl man den Hauptstreitpunkt, nämlich einen von der PSD gestellten Spitzenkandidaten der Koalition für das Präsidentenrennen, vorsorglich ausklammern wollte. 

Nach wie vor machen sich die Liberalen ausschließlich für eine Zusammenlegung der Europa- mit der Kommunalwahl stark, wobei über die restlichen Wahlen erst nach dem 9. Juni entschieden würde. Die PSD besteht indes nach Angaben von Regierungs- und Parteichef Marcel Ciolacu darauf, den Wahlablauf für das ganze Jahr festzulegen sowie die PNL davon zu überzeugen, in Städten mit USR-Bürgermeistern keinen eigenen, sondern einen Herausforderer der Koalition antreten zu lassen.

Trotz der vertagten Verhandlungen versicherten sowohl PSD als auch PNL, dass die Koalition nicht platzen wird. So sagte PSD-Vize Mihai Tudose, diese halte garantiert „bis nach dem letzten Urnengang dieses Wahljahres“. Seitens der PNL beeilten sich Justizministerin Alina Gorghiu und Kulturministerin Raluca Turcan hervorzuheben, dass ihre Partei den Koalitionsvertrag nicht aufkündigen werde, selbst wenn es nicht zur erhofften Zusammenlegung der Europa- mit der Kommunalwahl komme. Das angeblich drohende Koalitionsaus sei „nie ein Thema gewesen“, sondern bloß Fake News, sagte Gorghiu. Ihrerseits stellte die Kulturministerin klar, dass ihre Partei keine sei, die in schwierigen Zeiten das Handtuch werfe.

Eine Wahlzusammenlegung wird indes immer unwahrscheinlicher, da die Koalitionspartner sich de facto binnen weniger Tage darauf einigen müssten, um die dafür nötigen Rechtsänderungen noch rechtzeitig vornehmen zu können.