Rechnungshof zeigt Gesundheitsbehörden an

Corona-Beschaffungen im Visier der DNA

Bukarest (ADZ) – Die in Notstandszeiten getätigten Corona-Beschaffungen des Gesundheitsministeriums unter Leitung des damaligen Ressortministers Nelu Tătaru (PNL) sowie des von Staatssekretär Raed Arafat geleiteten Generalinspektorats für Notsituationen (IGSU) dürften ein strafrechtliches Nachspiel haben: Der Rechnungshof erstattete nämlich jüngst bei der Antikorruptionsbehörde DNA gegen beide Behörden Anzeige – und zwar wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch, Fälschungen sowie vorsätzlichen Gebrauchs von Fälschungen. Dem Rechnungshof zufolge soll der Staatshaushalt durch etliche Corona-Beschaffungen des Gesundheitsministeriums sowie Generalinspektorats für Notsituationen um knapp 11 Millionen bzw. mehr als 4 Millionen Lei geschädigt worden sein: So etwa soll IGSU letzten April 400 Beatmungsgeräte aus Südkorea bestellt und dafür sogar einen 30-prozentigen Vorschuss berappt haben, doch wurden die Geräte nie geliefert. Der Rechnungshof erstattete zudem Anzeige gegen den staatlichen Arzneimittel-Vertreiber Unifarm, der schon 2020 wegen des Kaufs von Millionen nicht konformer Atemschutzmasken in einen Korruptionsskandal verwickelt gewesen war.