Regierungsbildung: Noch kein Durchbruch in Sicht

Orban denkt an „monocolore“ Regierungsmannschaft

Bukarest (ADZ) - Mit Verhandlungen mit der oppositionellen USR hat der designierte Premierminister Ludovic Orban (PNL) am Freitag seine erste Sondierungswoche beendet, allerdings keinen Durchbruch bei der Mehrheitsfindung erzielt.

Der 56-jährige Politiker gab sich trotzdem gefasst: Er werde wahrscheinlich eine „monocolore“ Regierung aufstellen und sei überzeugt, „die nötige Mehrheit zusammenschweißen“ zu können. Kabinett und Regierungsprogramm will Orban „in der zweiten Hälfte der kommenden Woche“ vorstellen.
Am Donnerstag hatte er mit der UDMR-, ALDE- und Pro Romania-Fraktion verhandelt, wobei er von letzterer eine glatte Abfuhr kassierte. Allerdings fügte Pro Romania-Chef Victor Ponta hinzu, dass man sich kommende Woche nochmals treffen werde. Ähnlich äußerte sich auch UDMR-Chef Kelemen Hunor: Man stehe der PNL grundsätzlich skeptisch gegenüber, einen Entschluss werde man jedoch erst Anfang kommender Woche treffen. ALDE-Chef Călin Popescu-Tăriceanu stellte in seinem Gespräch mit Ludovic Orban gleich ein Dutzend Bedingungen, um eine parlamentarische Unterstützung für dessen Kabinett in Erwägung ziehen zu können.