Skandal wegen entzogener Fernsehlizenz geht weiter

DNA stellt Viorel Hrebenciuc (PSD) unter Anklage

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Donnerstag wurde der einflussreiche PSD-Politiker Viorel Hrebenciuc, stellvertretender Vorsitzender der Abgeordnetenkammer, zur Antikorruptionsbehörde (DNA) bestellt, wo die Staatsanwälte ihm mitteilten, dass er in der Lizenzaffäre mit dem Fernsehkanal Giga TV unter Anklage gestellt sei. Hrebencius erklärte vor der Presse, dass er unbegründet verdächtigt werde, er betrachte sich eher als ein kollaterales Opfer des politischen Kriegs, der nach der Schließung des Senders OTV ausgebrochen sei.

Hrebenciuc soll auf Bitten des Bürgermeisters von Piatra Neamţ, Gheorghe Ştefan, genannt Pinalti (PDL), zu dessen Gunsten beim Hörfunk- und Fernsehrat (CNA) eingegriffen haben. CNA hatte am 17. September 2013 beschlossen, dem Sender Giga TV, der von Gheorghe Ştefan kontrolliert wird, die Lizenz zu entziehen.

Darauf soll das CNA-Mitglied Narcisa Iorga dem Inhaber geraten haben, sich um Hilfe an Hrebenciuc zu wenden. Tatsächlich ist der Entzug der Lizenz zwei Wochen später wieder rückgängig gemacht worden, weil drei CNA-Mitglieder anders stimmten als das erste Mal. Hrebenciuc war in dieser Sache bereits am 25. Juli 2014 zur DNA bestellt worden, wo er eine Erklärung als Zeuge abgab. Die Untersuchungen von DNA gehen weiter. Unter Anklage wurden jetzt auch CNA-Präsidentin Laura Georgescu und Narcisa Iorga gestellt.