Stufenlösung bei Schengen-Beitritt noch immer möglich

Niederlande und Finnland sind jedoch dagegen

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Brüssel (dpa/ADZ) - Die Grenzkontrollen in Bulgarien und Rumänien könnten schrittweise wegfallen. Die EU steuert auf einen stufenweisen Beitritt beider Länder zum Schengen-Raum zu. Die EU-Innenminister werden bei ihrem Treffen heute in Brüssel über einen Vorschlag beraten, zunächst die Grenzkontrollen im Flug- und Seeverkehr aufzuheben. Diese erste Stufe solle zum 31. Oktober erfolgen.

Vor dem Treffen der EU-Innenminister hat Sofia daran erinnert, dass Bulgarien sowie Rumänien die Kriterien für den Beitritt zum grenzkontrollfreien Schengen-Raum erfüllt hätten. „Bulgarien und Rumänien haben die technischen Beitrittskriterien erfüllt“, sagte der bulgarische Innenminister. Der zweite Schritt, die Aufhebung der Kontrollen an den Landesgrenzen, wäre dann im Sommer 2012 möglich.

Die vollständige Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in den Schengen-Raum ist seit Monaten ein Streitthema in Europa. Deutschland und Frankreich hatten sich aus Sorge um Korruption und Kriminalität lange gegen den Beitritt beider Länder ausgesprochen, haben sich aber laut Diplomaten mit der Stufenlösung angefreundet. Allerdings sind die Niederlande und neuerdings auch Finnland dagegen. Der rumänische Außenminister Teodor Baconschi hat mit den Außenministern der beiden Länder in Brüssel verhandelt.

Im Rat der EU-Minister ist ein einstimmiger Beschluss nötig, somit können auch kleine Länder den Beitritt blockieren.