Verteidigungsbündnis verstärkt Militärpräsenz in Osteuropa

Präsident Johannis beruft Obersten Verteidigungsrat ein

Brüssel/Bukarest (ADZ) – Die Nordatlantische Allianz (NATO) verstärkt angesichts der Ukraine-Krise bzw. des befürchteten russischen Einmarsches in der Ukraine sowie der Forderungen Moskaus nach einem Abzug der NATO-Truppen aus Osteuropa ihre Militärpräsenz vor Ort. Wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel bekannt gab, werden die Truppen der NATO-Staaten in Bereitschaft versetzt und weitere Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge nach Osteuropa entsandt. Die NATO werde „alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Verbündeten zu schützen und zu verteidigen. Das schließt auch die Verstärkung des östlichen Teils unserer Allianz mit ein“, sagte Stoltenberg. 

Nach Angaben des Verteidigungsbündnisses wollen Dänemark, Spanien und die Niederlande ihre Militärpräsenz in Osteuropa aufstocken, entsprechend werden zusätzliche Kampfflugzeuge und Marineschiffe in die Ostsee und in osteuropäische Länder wie Litauen oder Bulgarien entsandt. Davor hatte letzte Tage Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereits angekündigt, die Ostflanke der NATO stärken und französische Truppen nach Rumänien entsenden zu wollen. Fast zeitgleich hatte US-Präsident Joe Biden verlautbart, dass im Fall einer russischen Invasion in der Ukraine die USA ihre im Rahmen der NATO in Rumänien und Polen stationierten Truppen aufstocken werden.

Staatspräsident Klaus Johannis berief angesichts der Befürchtungen um eine umgehende Zuspitzung des Ukraine-Konflikts für Mittwoch, den 26. Januar, eine Sitzung des Obersten Verteidigungsrates (CSAT) ein. Aus Anlass der Feierlichkeiten zum Tag der Vereinigung hob das Staatsoberhaupt zudem am Montag hervor, dass dies „Zeiten zahlreicher Herausforderungen“ seien, in denen Solidarität mehr denn je gefragt sei.