Verteidigungsminister Dîncu: „Können über 500.000 Flüchtlinge aufnehmen“

Kontingenzplan für „alle größeren Städte in Grenznähe“ zur Ukraine

Verteidigungsminister Vasile Dîncu | Archivfoto: gov.ro

Bukarest (ADZ) – Angesichts der Eskalation im Ukraine-Konflikt hat Verteidigungsminister Vasile Dîncu (PSD) am Dienstag bekannt gegeben, dass Rumänien notfalls „mehr als 500.000 Flüchtlinge aufnehmen“ kann. Der Kontingenzplan der Behörden sehe vor, dass „alle größeren Städte“ unweit der Grenze zur Ukraine Aufnahmezentren für Flüchtlinge einrichten. Zwar rechne man mit keinem massiven Flüchtlingsstrom in Richtung Rumänien, da 2014, nach der Annektierung der Krim durch Russland, die meisten Flüchtlinge Polen visiert hätten, doch müsse man „auf alles, einschließlich eine Flüchtlingszahl in dieser Höhe“, vorbereitet sein, sagte Dîncu, der nichtsdestotrotz die Hoffnung äußerte, dass es letztlich im Nachbarland zu keinem ausgeweiteten bewaffneten Konflikt kommt. Rumänien und die Ukraine teilen bekanntlich eine knapp 650 Kilometer lange Grenze.

Den zeitgleich veröffentlichten Ergebnissen einer im Auftrag des Nachrichtenportals G4Media durchgeführten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Avangarde zufolge befürworten zwar 61 Prozent der Rumänen eine Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine, doch sind 60 Prozent der Befragten der Meinung, dass Rumänien sowohl logistisch als auch finanziell viel zu schlecht aufgestellt ist, um ein derartiges Unterfangen zu stemmen. Kategorisch gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine sprachen sich 19 Prozent der Befragten aus.

Seinerseits unterrichtete der Chef des Inlandsnachrichtendienstes SRI, Eduard Hellvig, am Dienstag das parlamentarische Kontrollgremium, dass hierzulande „Cyberattacken, Spionagetätigkeit und Fake-News-Kampagnen“ parallel zu dem sich zuspitzenden Ukraine-Konflikt zugenommen haben. Hellvig forderte daher erneut eine Novelle der Sicherheitsgesetze.