Zwei Gipfeltreffen: EPG und Europäischer Rat tagen in Granada

Kernthemen: Erweiterung, Migration und Verteidigung

Brüssel/Granada (ADZ) - Gleich zwei Gipfeltreffen steigen diese Tage im spanischen Granada: Aus Anlass des dritten Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) kamen am Donnerstag 47 Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen der EU-Institutionen zusammen, Freitag soll sodann vor Ort ein informeller Europäischer Rat steigen. Rumänien wird bei beiden Gipfeln von Staatspräsident Klaus Johannis vertreten, im Anschluss unternimmt Johannis auf Einladung seines Amtskollegen Marcelo Rebelo de Sousa einen Staatsbesuch in Portugal.

Der EPG-Gipfel von Donnerstag setzt sich zum Ziel, europäische Nicht-EU-Staaten enger an Brüssel anzubinden, während der informelle EU-Gipfel von Freitag sich vor allem der institutionellen Zukunft einer EU mit mögli-cherweise mehr als 30 Mitgliedern widmen will – erwartet wird, dass der Rat politische Richtung und strategische Agenda für die kommenden Jahre vorgeben wird. Zur Debatte stehen dürfte dabei ein Expertenbericht über ein „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“, zudem sollen Vorschläge zur Reform der EU-Institutionen – etwa eine kleinere Kommission, mehr Mehrheitsentscheidungen im Rat der Mitgliedsländer sowie ein aufgestocktes EU-Budget – erörtert werden. Neben der EU-Erweiterung sollen auch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten im Bereich der Migration sowie die Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den kommenden Jahren zentrale Themen sein. 

Dem rumänischen Nachrichtenportal G4Media sagte EU-Ratspräsident Charles Michel im Vorfeld des Ratstreffens, dass anlässlich des informellen Gipfels von Freitag auch ein „diskreter Austausch“ zum Thema des von Österreich blockierten Schengen-Beitritts unseres Landes stattfinden könnte – der Gipfel biete sich dafür als „gute Gelegenheit“ an.