Auch Fritz muss abgeschlossene Verträge einhalten

Temeswar (ADZ) - Unter Bürgermeister Nicolae Robu hatte die Temeswarer Stadtverwaltung beschlossen, im Stadtteil Lippaer Straße/Calea Lipovei ein Sport- und Freizeitzentrum zu bauen, den Vertrag mit dem Bauausführer unterschrieb im Dezember 2020 der frisch eingesetzte Bürgermeister Dominic Fritz. Für etwa fünf Millionen Lei sollte auf einem freien Gelände ein knapp 4000 Quadratmeter großes Gebäude entstehen, das mehrere Sport- und Fitnesssäle sowie ein Schwimmbecken beherbergen sollte. Im Freien sollten mehrere Sportanlagen gebaut werden, ein Kinderspielplatz, eine Grünanlage und ein weiteres Schwimmbecken sowie ein Parkplatz. Es war das erste Zentrum dieser Art, das die Robu-Verwaltung plante.

Die neue Stadtverwaltung überlegte es sich anders und verzögerte trotz der Unterschrift des neuen Stadtvaters die Ausführung des Vertrags, sodass sich das mit dem Projekt betraute Unternehmen an die Gerichte wenden musste. Nach knapp zwei Jahren angeblicher Verhandlungen zwischen dem Bürgermeisteramt und dem Unternehmen sollen Bürgermeister Fritz und sein Vize Ruben Lațcău (USR) von diesem verlangt haben, den unterzeichneten Vertrag aufzugeben, was dieses nicht wollte. Laut der offiziellen Begründung soll die Stadt das Geld nicht mehr gehabt haben, das für die Investition notwendig war. Auch soll der USR-Spitze das von Robu genehmigte Projekt nicht gefallen haben, man wollte es abändern lassen. Gerüchten zufolge wollte die USR aber eine parteinahe Firma mit der Ausführung betrauen, so dass die Verzögerungstaktik den Zweck verfolgt habe, das Unternehmen „Bauerhof Agrobanat“, das das Vergabeverfahren für sich entscheiden konnte, zu zermürben und es zur Aufgabe zu zwingen. Nun hat das Temescher Berufungsgericht endgültig festgestellt, dass die Stadtverwaltung einen abgeschlossenen Vertrag auch einhalten muss und ihn nicht aufkündigen kann, wann es ihr passt. Auch muss die Stadt einige inzwischen verabschiedete Regierungsverordnungen zur Anpassung der Preise im Bausektor einhalten und die ursprünglich festgelegten Preise an die heutigen Marktwerte anpassen.