Bürgermeister Robu im Krieg mit Traditionsunternehmen

Frage der Straßenbahn-Wendeschleife soll vor Gericht geklärt werden

Temeswar (ADZ) – Nachdem ihm das Temeswarer Traditionsunternehmen Elba die Einweihung der instandgesetzten Dragalina-Brücke vermasselt hatte (die ADZ berichtete) und die Straßenbahn, die die Innenstadt mit dem Hauptbahnhof verbindet, in der Nähe des Bahnhofs nicht mehr wenden kann, weil sich die Wendeschleife teilweise auf einem Elba-Grundstück befindet, ließ sich Bürgermeister Nicolae Robu auf ein weiteres Treffen mit der Anwältin des Unternehmens ein. Dieses endete ergebnislos. In einem Eilverfahren soll nun das zuständige Gericht verfügen, dass der angebliche Eigentümer des Grundstücks der Stadt die Nutzung der Gleise erlaubt, die letztendlich ein öffentliches Gut seien, so Robu.

Elba-Betriebsleiter Bogdan Cocian hatte Robu am Dienstag drei Möglichkeiten zur Lösung des Problems vorgeschlagen, doch alle drei wurden von einem sichtlich genervten Nicolae Robu zurückgewiesen. Die Stadt könne das Grundstück enteignen und Elba dafür entschädigen, sie könne Elba eine Nutzungsgebühr bezahlen oder sie könne das Grundstück einfach aufkaufen, doch keine Variante entspricht den Vorstellungen des Bürgermeisters, der einen unlauteren Bereicherungswunsch des Beleuchtungsunternehmens vermutet. Elba hatte den Standort in Nähe des Hauptbahnhofs in der Josefstadt seit der Zwischenkriegszeit genutzt, ist jedoch mittlerweile ausgezogen und hat die alten Werkhallen abreißen lassen.

Da alle drei Vorschläge, die die Elba-Anwältin ihm unterbreitet hatte, letztendlich auf die Zahlung von Geld durch die Stadt abzielten, soll Robu die Nerven verloren und die Diskussion aufgegeben haben, wie er im Anschluss selbst zugab. Er habe sich deshalb entschlossen, die bereits vor einigen Monaten gegen Elba eingereichte Klage nicht aufzugeben, weil er letztendlich öffentliche Güter zu verwalten habe und das allgemeine Interesse über den finanziellen Interessen eines Privatunternehmens liege. Er werde das Urteil des Gerichts abwarten und sich an keinen weiteren Diskussionen mit den Vertretern von Elba beteiligen, so Robus Fazit.

Bis zu einem endgültigen Gerichtsbeschluss wollen die Hausjuristen der Stadtverwaltung das Gericht überzeugen, im Eilverfahren die vorläufige Nutzung der Straßenbahngleise zu erlauben, damit die Straßenbahnen wenden können und der Personennahverkehr im Bereich des Bahnhofs wieder aufgenommen werden kann.

Er sei von Elba sehr enttäuscht, sagte Robu ferner. Das Unternehmen habe die volle Unterstützung der Stadt Temeswar gehabt und habe sich einen neuen Standort im Stadtteil Freidorf, im dortigen Gewerbegebiet, aufbauen können. Es habe 80.000 Quadratmeter Bauland bekommen, dafür zahle es eine Steuer von 58.000 Lei pro Jahr. Und nun wolle es sich bereichern, indem die Stadt ihr für ein Grundstück, auf dem sich die Gleise befinden, viel Geld bezahlen soll. Das sei unzumutbar und unerhört, zumal er davon ausgehe, dass sich das Unternehmen am alten Josefstädter Standort bei der Privatisierung vor etlichen Jahren Grundstücke unter den Nagel gerissen hat, die ihr eigentlich nicht zugestanden hätten. Der Bürgermeister bezog sich auf einen Regierungsbeschluss aus dem Jahr 1991, wonach im Zuge der Privatisierung im MEBO-Verfahren (die Übernahme des früheren volkseigenen Betriebs durch die Leitung und die Arbeiterschaft) den Staatsunternehmen die Werksgelände überlassen wurden. Robu habe die damaligen Pläne gefunden, auf denen die Grundstücke eingetragen sind, die Elba überlassen wurden. Jenes, auf dem sich die Wendeschleife der 1er-Straßenbahn befindet, gehöre nicht dazu.

Die Elba-Leitung teilte währenddessen mit, dass sie seit vier Jahren Gespräche mit dem Städtischen Verkehrsbetrieb STPT (früher RATT) führt, die Verwaltung wisse schon seit Langem, dass sich die Wendeschleife auf einem Elba-Grundstück befindet, doch sie habe sich dafür nicht interessiert. Beim Verkehrsbetrieb hätte man dem Unternehmen mitgeteilt, dass das Bürgermeisteramt die Verlängerung der Straßenbahnlinie bis zum ehemaligen Solventul-Gelände plane und die Schleife deshalb außer Betrieb gesetzt werde. Vor einem Jahre habe man den Verkehrsbetrieb offiziell informiert, dass eine Lösung anzustreben sei. Man habe das Schreiben an das Bürgermeisteramt weitergeleitet, doch eine Antwort erfolgte nie. Nun gäbe der Bürgermeister den Unwissenden und den Empörten ab. Die Stadt habe erst am 25. September die freie Fahrt der Straßenbahnen gefordert, doch Zeit hätte die Verwaltung genug gehabt, um das Problem beidseitig vorteilhaft zu klären. Elba habe bereits der Stadt Temeswar alle Straßen geschenkt, die das Unternehmen auf eigene Kosten im Freidorfer Industriepark errichtet habe und sehe nicht ein, warum sie dem Bürgermeisteramt ein weiteres Geschenk machen solle.