Der guten Absichten versichert

Antwortschreiben des Kulturministers an den DFDR-Abgeordneten

Hermannstadt (ADZ) – Angesichts der guten Zusammenarbeit mit der Evangelischen Kirche in Hermannstadt/Sibiu versichere er, das Kulturministerium sei bemüht, die beste Lösung für das Organisieren und die Tätigkeit des Brukenthalmuseums bei Einhaltung der Gesetzeslage zu finden. Mit diesem Satz schloss Kulturminister Lucian Romașcanu sein Antwortschreiben an den DFDR-Abgeordneten. Gefragt hatte MP Ovidiu Ganț erneut nach der seit 16 Jahren anstehenden Umsetzung des 2006 unterzeichneten Protokolls zwischen dem Kulturministerium und der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien (EKR) in einen Normativakt, der der Tätigkeit des Museums und der Kooperation mit der EKR zugrunde liegen soll.

In der dem DFDR-Abgeordneten zugestellten Antwort teilt Kulturminister Romașcanu mit, dass es einen Entwurf für einen Regierungsbeschluss über das Organisieren und die Tätigkeit des Brukenthalmuseums gibt, der 2020 Genehmigungen mehrerer Ministerien erhalten hat. Nicht befürwortet hatte den Entwurf das Finanzministerium, weil die juristische Situation einiger der vom Museum verwalteten Gebäude nicht geklärt war. Um diese festzustellen, haben 2021 Treffen und Gespräche sowohl mit Vertretern des Museums als auch der EKR stattgefunden und es konnte der Entwurf eines Regierungsbeschlusses erarbeitet werden, mit dem beide Seiten einverstanden sind. Im Rahmen der Gespräche war vereinbart worden, dass das Bruken-thalmuseum die im Jahr 2020 vom Finanzministerium festgestellten Unklarheiten betreffend die juristische Lage einiger Gebäude bereinigen müsse, was noch aussteht.

Der Minister weist in seinem Schreiben darauf hin, dass im Dezember 2021 der zwischen dem Brukenthalmuseum – als Nutzer – und der EKR (als Eigentümerin) geschlossene Nutzungsvertrag über das kostenlose Verwenden des Brukenthalpalais für ein Jahr verlängert wurde und also bis zum 12. Dezember 2022 Gültigkeit hat.

„Das Kulturministerium hat sieben Wochen gebraucht, um eine absolut nichtssagende Antwort zu schicken“, erklärte MP Ganț. „Für mich ist das Mitgeteilte politisches Blabla. Ich werde die Problematik weiterhin verfolgen und kann der EKR nur anraten, weiterhin Druck auf das Ministerium auszuüben, bis eine Lösung gefunden wird. Peinlicherweise werden wir das Thema Brukenthalmuseum erneut in der gemischten rumänisch-deutschen Regierungskommission ansprechen müssen, sofern das Problem bis dahin nicht geklärt worden ist.“