Erdgasversorgung bis Samstag gesichert

Premierminister Cîțu belehrt Bürgermeister Fritz

Temeswar (ADZ) – Bürgermeister Dominic Fritz hat am Wochenende mitgeteilt, dass der Erdgasliefervertrag für Colterm, der gestern auslaufen sollte, bis am Samstag verlängert werden konnte, so dass die Lieferung von Heizwärme und Warmwasser in den kommenden Tagen sichergestellt sei. Der Erdgasversorger Tinmar Energy will allerdings ab Samstag nur noch gegen Vorauszahlung liefern, weitere Verhandlungen stehen an. Zwar wurde die Versorgung bereits Ende vergangener Woche wieder aufgenommen, in mehreren Stadtteilen kam es jedoch zu Störungen, deren Behebung die Colterm-Mannschaften über das gesamte Wochenende beschäftigt.

Am Freitag hatte sich auch der interimistische Regierungschef Florin Cî]u zum Thema geäußert und mitgeteilt, dass die Lösung der Finanzprobleme von Colterm eigentlich ein leichtes Spiel sei, allein Bürgermeister Fritz soll nicht gewusst haben, was er tun solle. Deshalb habe Cîțu mit Fritz telefoniert und mit Finanzminister Dan Vîlceanu gesprochen. Das Geld stehe bereit, Fritz müsse nur wissen, wie er es sich holen solle, sagte Cîțu ferner. Die Möglichkeit, dass die Stadt sich Gelder vom Finanzministerium ausleiht, bestünde seit Jahren. Eine entsprechende Dringlichkeitsverordnung sei längst in Kraft. Mehr als 100 Millionen Lei könnten von der Stadt Temeswar beansprucht werden, wenn die Stadtverwaltung sich auf diese Dringlichkeitsverordnung beruft, sagte der Premierminister.

Allerdings sieht die Dringlichkeitsverordnung Nr. 83/2021 vor, dass Kommunalverwaltungen Darlehen vom Finanzministerium nur für die Finanzierung von Investitionsvorhaben bekommen können und nicht, um laufende Kosten zu decken, wie es bei Colterm der Fall wäre. Bürgermeister Fritz sagte, die Möglichkeit eines staatlichen Kredits bestehe rein theoretisch, allerdings nicht aufgrund der von Cîțu erwähnten Verordnung, die Juristen der Stadt würden auf diese Interpretation bestehen. Deshalb müsse man das Gesetz ändern oder ein neues verabschieden, erklärte Fritz und gab zu verstehen, dass Cîțus Worten keine Taten folgen können, zumindest nicht nach dem gegenwärtig gültigen Gesetzesrahmen. Bereits am 22. Oktober hatten 25 Bürgermeister in einem Brief an die Regierung Subventionen für die lokalen Fernwärmesysteme beantragt. Mit 351,2 Millionen Lei will die Stadt Temeswar das meiste Geld von der Regierung, nur noch Jassy/Iași kommt mit 245 Millionen Lei auf einen Finanzierungsbedarf von mehr als 100 Millionen Lei.