Temeswar (ADZ) – Er wollte weder seinen Namen nennen, noch an einem Streitgespräch mit ihm teilnehmen, doch am Montag musste sich Bürgermeister Nicolae Robu seinem wichtigsten Herausforderer, dem USR-PLUS-Kandidaten Dominic Samuel Fritz, stellen. Fritz nahm an der vom Gesetz vorgeschriebenen öffentlichen Debatte über den Haushaltsentwurf der Stadt Temeswar teil, Robu musste sich dessen Kritik anhören und sah sich gezwungen, darauf einzugehen.
Nachdem Robu eine Stunde lang gesprochen hatte, kamen die Bürger an die Reihe, die ihre Wehwehchen dem Stadtvater präsentieren konnten. Die meisten beklagten die mangelnde Straßenbeleuchtung, den desolaten Zustand der Gehsteige und die holprigen Straßen in so manchem Stadtteil. Viele der Teilnehmer an der Debatte vertraten die Ansicht, dass die zu erzielenden Einkommen weit übertrieben seien und dass die Stadt keinesfalls über so viel Geld in diesem Jahr verfügen kann. Geplant sind Ausgaben von 2,3 Milliarden Lei, 1,6 Milliarden Lei sind für den laufenden Betrieb vorgesehen. 385 Millionen Lei will die Stadt für Investitionen ausgeben, hinzu sollen noch weitere 318 Millionen Lei aus dem Haushalt der Europäischen Union kommen. Temeswar habe nach Bukarest den zweitgrößten Kommunalhaushalt des Landes, rühmte sich der Bürgermeister. Man konzentriere sich, genauso wie in den vergangenen Jahren, auf die umfangreiche Modernisierung der Stadt und investiere in den Verkehr, in das Gesundheits- und Bildungswesen, aber auch in den Kulturbereich, die Park- und Grünanlagen und das Naherholungsangebot, setzte Robu fort.
Dominic Fritz sagte, dass der Haushaltsentwurf vollkommen unrealistisch sei. Er habe sich die Haushaltsführung der vorigen Jahre angeschaut, daraus sei zu schließen, dass die Stadtverwaltung erneut mit unrealistischen Zahlen arbeitet. Es werden Jahr für Jahr Investitionen angeführt, die nicht einmal begonnen haben. 2019 habe man nur 88 Prozent der geplanten Einkommen auch tatsächlich erzielt. Ähnlich werde es auch dieses Jahr geschehen. Die Stadt habe 2019 15 Millionen Lei aus Geldstrafen eingenommen, für heuer sind 20 Millionen Lei eingeplant. Laut Fritz bedeute dies, dass die Bürger heuer öfter gegen das Gesetz verstoßen werden, eine vollkommen unrealistische Annahme. Eine ernste Haushaltsplanung sehe anders aus, resümierte der USR-Kandidat. 2019 habe Robu 118 Millionen Lei für neue Investitionen eingeplant, ausgegeben habe die Stadt für diesen Haushaltsposten lediglich 41 Millionen Lei. Heuer sind 235 Millionen Lei dafür vorgesehen, es sei vollkommen unklar, wie und wofür eine solche Summe ausgegeben werden kann, sagte Fritz. Letztendlich handele es sich bei dem von Robu als „historisch“ angepriesenen Haushaltsentwurf nur um einen weiteren Beweis für die Tatsache, dass die Robu-Administration versagt habe.
Der Bürgermeister bezweifelte daraufhin, dass sich Fritz bei dem Entwurf eines Haushalts überhaupt auskenne, dies sei jedoch nicht sein Problem. Er werde Fritz und dessen Gefolgsleute jedoch in Sachen der Haushaltsplanung belehren und ihnen erklären, dass die angegebenen Zahlen das wichtige Ziel verfolgen, zu Jahresende nicht auf Geldern sitzen zu bleiben, die man nicht ausgeben konnte. Die Stadtverwaltung wisse schon genau, wie ein Haushalt aufzustellen sei. Deshalb habe die Debatte um den Haushaltsentwurf nichts Neues gebracht, dem Stadtrat werde er den vorgelegten Entwurf, ohne jedwede Änderung, zur Abstimmung vorlegen, schlussfolgerte der Bürgermeister.
