Im Vorfeld der Festveranstaltung anlässlich der 30 Jahre seit Gründung des Forums

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Sitzung im Spiegelsaal des Forumshauses

Die zweite ordentliche Sitzung der Vertreter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) im Jahr 2019 fand am Freitag, den 22. November, im Spiegelsaal des Forumshauses in Hermannstadt statt. Vorher hatte ebenda der DFDR-Vorstand getagt. Beide Sitzungen wurden vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul Jürgen Porr geleitet, teilgenommen haben Vertreter aus allen fünf Regionalforen und des Jugendforums, der Abgeordnete Ovidiu Ganţ und Unterstaatssekretärin im Departement für interethnische Beziehungen Christiane Cosmatu. Bei der Vertreterversammlung waren desgleichen Geschäftsführer von Forums-Stiftungen sowie als Gäste der deutsche Konsul Hans Erich Tischler, der Honorarkonsul Österreichs Andreas Huber, der kürzlich neugewählte Vorsitzende des Vereins der Siebenbürger Sachsen in Deutschland Rainer Lehni und die Vorsitzende des Bundesverbandes der Heimatortsgemeinschaften Ilse Welther zugegen. Die Sitzungen fanden im Vorfeld der Festveranstaltung anlässlich der 30 Jahre seit der Gründung des Deutschen Forums sowie 50 Jahren Fernsehsendung in deutscher Sprache im öffentlich-rechtlichen rumänischen Fernsehen statt.

In seinem Bericht ging der DFDR-Vorsitzende Dr. Porr auf die wichtigsten Ereignisse seit der Vertreterversammlung im April d.J. ein und erwähnte u.a. den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Klaus Johannis am 9. Mai im Forumshaus und die Visiten zahlreicher anderer Delegationen. Berichtet hat er ferner über die Arbeiten der gemischten rumänisch-deutschen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit im Juni in Hermannstadt und die kürzlich in Berlin stattgefundene Jahresplanungskonferenz für die Mittel, die der deutschen Minderheit 2020 aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung stehen werden. Informiert hat Dr. Porr über kulturelle Ereignisse auf regionaler und lokaler Ebene, die beiden Seminare für potentielle Forums-Kandidaten bei den Kommunalwahlen, die mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert worden sind, und dass die deutsche Minderheit infolge des Regierungswechsels in Rodica }²lnariu, der stellvertretenden Leiterin des Pädagogischen Lyzeums in Hermannstadt, erneut den Posten eines stellvertretenden Generalschulinspektors erhalten hat. Der DFDR-Abgeordnete Gan] teilte mit, dass er unter den Kollegen in der Parlamentsfraktion der nationalen Minderheiten seinen politischen Einfluss hat geltend machen können, so dass sechs Minderheitenvertreter für den Misstrauensantrag gegen das Kabinett Dăncilă und für die Regierung Ludovic Orban gestimmt haben, Stimmen, die letztlich ausschlaggebend für den Regierungswechsel gewesen sind. Er berichtete desgleichen, dass das Gesetz zur Erhöhung der Entschädigung der politisch Verfolgten, zu denen auch die Russland- und die Bărăgandeportierten gehören, von monatlich 400 auf 700 Lei für jedes Jahr Zwangsmaßnahme verabschiedet wurde und er Mit-Initiator des Gesetzes zur Gründung des Holocaust-Museums in Bukarest war, aus Dank für die Solidarität der jüdischen Gemeinschaft in der Diffamierungskampagne der deutschen Minderheit durch Politiker der PSD.

Berichtet haben sodann Unterstaatssekretärin Christiane Cosmatu aus der Tätigkeit im Departement für interethnische Beziehungen sowie Carmen Reich-Sander und Dr. Cristian Chioncel aus jener der DFDR-Fachausschüsse für Schul- und Wirtschaftsfragen. Aus den Kommissionen des Rates der nationalen Minderheiten berichteten Carmen Cobliş (Kultur), Christiane Cosmatu (Schule), Benjamin Józsa (Finanzfragen) und Christian Töpfer (Rechtsfragen). 

Sowohl in der Vorstandssitzung als auch in der Vertreterversammlung informierte Erwin Josef Ţigla über die Vorbereitungen der vom DFDR in Reschitza veranstalteten zentralen Gedenkfeier aus Anlass der 75 Jahre seit der Russlanddeportation, die am 24. und 25. Januar 2020 in Reschitza stattfinden wird und wies auf das Programm in der Tischunterlage hin. In der Vorstandssitzung hatte Anwalt Dr. Dan Virgil Pascu über die Handhabe der Bestimmungen von Gesetz 129/2019 informiert, desgleichen wurden zahlreiche Verwaltungsfragen diskutiert.