Neuwahl in Neumoldowa

Reschitza - Das Zentrale Wahlbüro hat die Kommunalwahlen von Neumoldowa für ungültig erklärt und für den 11. Oktober Neuwahlen ausgeschrieben. Adrian Torma (Pro România/PSD) hatte hier mit 2344 Stimmen gegen den PNL-Kandidaten Ion Chisăliță (2238 Stimmen) die Wahl für sich entschieden. Das Zentrale Wahlbüro wirft Torma vor, dass er angetreten ist, obwohl es einen endgültig gebliebenen Gerichtsbeschluss gibt, der ihm die Wahlbeteiligung wegen unvollständiger Dokumente untersagt (auf einem der Papiere, das er eingereicht hatte, fehlte die Unterschrift der beiden Kreisverantwortlichen von PSD und Pro România). Andrerseits habe es in mehreren Wahllokalen Wahlbetrug gegeben.

Fakt ist, dass es tatsächlich das zitierte Gerichtsurteil gibt, dass dieses aber vom Wahlbüro des Landkreises Karasch-Severin ignoriert wurde, das Torma die Wahlbeteiligung erlaubte. Andrerseits liegen weder in den zuständigen Wahllokalen der Stadt Neumoldowa noch in Reschitza beim Wahlbüro des Landkreises Karasch-Severin irgendwelche Reklamationen wegen Betrugsvorfällen bei der Wahl vom vorigen Sonntag vor – obwohl der Wahlverlierer Chisăliță am Montag nach der Wahl damit gedroht hatte, das Wahlergebnis anzufechten. Vom Zentralen Wahlbüro des Landkreises in Reschitza war die Wahl validiert worden.

Durch die Entscheidung des Zentralen Wahlbüros wird nicht nur die Wahlbeteiligung Tormas an der Neuwahl sondern auch die der Kandidaten der Wahlliste der PSD/Pro România untersagt. Jetzt gehen Torma und die PSD gegen die Entscheidung gerichtlich vor.

Adrian Constantin Torma ist der amtierende Bürgermeister von Neumoldowa, der 2016 für die PNL siegreich angetreten war, 2019 aber wegen eines Konflikts mit seinem Parteivorsitzenden, dem Innenminister Ion Marcel Vela, die Partei verlassen musste und von der PSD aufgenommen wurde. Ion Chisăliță ist ein promovierter Forstingenieur, der zu Zeiten der PDL die Kreisvertretung Karasch-Severin der staatlichen Forstbehörde Romsilva leitete und anschließend für ein Mandat Bürgermeister in Neumoldowa war, wo er gegenwärtig den Forstamtsbezirk leitet. Zwischendurch war er von der lokalpolitischen Bildfläche verschwunden.