Temeswar – „Ich weigere mich, zu schweigen und so zum Komplizen eines Staates zu werden, der aus Trägheit tötet“. Mit diesen harten Worten wandte sich Dominic Fritz, Bürgermeister von Temeswar/Timișoara, an die Öffentlichkeit, nachdem in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag zwei junge Menschen infolge eines Autounfalls in der Michelangelo-Unterführung ums Leben gekommen waren (die ADZ berichtete). „Wahrscheinlich wusste der Fahrer, dass egal, mit welcher Geschwindigkeit er fährt, er keine Strafe bekommen wird“, vermutet der Bürgermeister zu Recht. Schließlich sind vor der Einfahrt in die Unterführung feste Radargeräte angebracht, die allerdings nicht von der Verkehrspolizei benutzt werden dürfen.
„78.796 Geschwindigkeitsübertretungen in den vergangenen zehn Tagen an der Michelangelo-Unterführung. Das haben die vom Bürgermeisteramt dort montierten Radargeräte aufgenommen. Das Auto, das Sie auf dem Bild sehen, ist in die Unterführung mit einer Geschwindigkeit von 140 km/h gerast, zu Wochenbeginn. Niemand hat diesen Fahrer bestraft, niemand hat seinen Führerschein suspendiert. Er fährt weiter“, erklärte Dominic Fritz. Es gäbe Bilder von den Kennzeichen aller über 78.000 Fahrzeuge, die mit einer zu hohen Geschwindigkeit dort gefahren seien – trotzdem müsse das Bürgermeisteramt diese in höchstens 30 Tagen löschen, weil sie von der Verkehrspolizei nicht benutzt werden dürfen. Im vergangenen Jahr wurden alle Daten an die Polizei weitergeleitet. „Das Ergebnis? Eine Untersuchung der Nationalbehörde zur Untersuchung der Bearbeitung von persönlichen Daten“, erklärte Dominic Fritz. Praktisch wurde ermittelt, ob die persönlichen Daten ausreichend geschützt wurden, nachdem die Kommunalverwaltung diese an die Polizei verschickt hatte.
„Ich gebe zu, dass auch ich manchmal das Gefühl habe, dass wir in Absurdistan leben“, sagte Dominic Fritz. Er forderte vom Parlament und von der Regierung, das Gesetz endlich zu vereinfachen und die städtischen Straßen in ein System von festen Radargeräten einzuschließen, um automatisch Strafen an die Fahrer, die mit überhöhter Geschwindigkeit durch die Stadt fahren, erteilen zu können. „Wie viele Menschen müssen noch sterben, damit wir aus dieser selbst auferlegten institutionellen Ohnmacht aufwachen?“, schloss Dominic Fritz rhetorisch ab.
