Stadtplanung im Rathaus bald mit weniger Technokraten?

Hermannstädter Stadtrat hat Kürzung der Kommissionsbesetzung beschlossen

Hermannstadt – Radu-Ilie Popa, stimmberechtigtes Mitglied der Technischen Kommission für Territoriale Einrichtung und Stadtplanung des Bürgermeisteramtes Hermannstadt/Sibiu, und Iulia-Maria Nistor, stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied derselben Technischen Kommission, scheiden mit sofortiger Wirkung aus ihrer Eigenschaft als Kommissionsmitglieder.

Ergänzungsweise in die Technische Kommission für Territoriale Einrichtung und Stadtplanung des Bürgermeisteramtes Hermannstadt wieder aufgenommen wurde Daniela Serban, die dem entscheidungsbefugten Gremium bereits von Dezember 2018 bis August 2019 angehört hatte. Die amtliche Bestätigung beider Änderungen in der Besetzung der genannten Technischen Kommission erfolgte durch Abstimmungsverfahren des Stadtrates während seiner ordentlich einberufenen Sitzung am Donnerstag, dem 17. Dezember. Wegen einer Tagesordnung des Umfangs von 73 Beschlussvorlagen überschritt die online im Videokonferenz-Modus abgehaltene Stadtratssitzung knapp die Dauer von 90 Minuten. Die Besetzungsänderung der Technischen Kommission für Territoriale Einrichtung und Stadtplanung wurde auf der Tagesordnung unter Punkt 62 einstimmig beschlossen. Radu-Ilie Popa hatte noch im November seinen Arbeitsvertrag beim Bürgermeisteramt gekündigt, während Iulia-Maria Nistor von ihrem Arbeitsplatz in der Direktion für Stadtplanung und Territoriale Einrichtung an eine andere interne Leitstelle des Bürgermeisteramtes transferiert wurde, deren genaue Bestimmung in der Beschlussvorlage zu Punkt 62 jedoch nicht angeführt worden war.

Eine zusätzliche und bislang noch nicht vom Stadtrat debattierte Fragestellung betreffend die Aktualisierung der Besetzung der Technischen Kommission für Territoriale Einrichtung und Stadtplanung dürfte die Tatsache mit sich bringen, dass Dr. Valentin Delcă, Direktor der Kultur-Verwaltungsleitstelle des Verwaltungskreises Hermannstadt (Direcția Județeană pentru Cultură Sibiu) und laut Stadtratsbeschluss Nummer 325 vom 28. September 2019 ebenfalls stimmberechtigtes Mitglied der Technischen Kommission für Territoriale Einrichtung und Stadtplanung, das Kulturministerium am 4. Dezember 2020 schriftlich um Entlassung aus seiner Funktion als Direktor der Kultur-Verwaltungsleitstelle des Verwaltungskreises Hermannstadt ab dem 21. Dezember 2020 angesucht hat, nachdem er im August durch Ministerialbeschluss für die maximale Dauer von sechs Monaten Vertragszeit auf die vakante Stelle an der Spitze der Kultur-Verwaltungsleitstelle des Verwaltungskreises Vrancea abgeordnet worden war (siehe auch Artikel „Kultur braucht Schutzschild gegen Kitsch“ und „Kulturministerium regelt Beamtenstatus durch Eilverordnung“ in der ADZ vom 26. November). Ob die Kündigung von Dr. Valentin Delcă aus dem Direktoren-Amt an der Kultur-Verwaltungsleitstelle des Verwaltungskreises Hermannstadt ihn folglich auch um seine Mitgliedschaft und sein Stimmrecht in der Technischen Kommission für Territoriale Einrichtung und Stadtplanung des Bürgermeisteramtes Hermannstadt bringt, hat der Stadtrat noch nicht erörtert. Würde Dr. Valentin Delc˛ tatsächlich aus seiner Eigenschaft als stimmberechtigtes Kommissionsmitglied scheiden, bliebe das besagte Gremium nach aktuellem Stand um zwei stimmberechtigte Mitglieder ärmer. Stellvertretende Vorsitzende der Technischen Kommission für Territoriale Einrichtung und Stadtplanung ist Stadtarchitektin Dr. Ioana Urdea. Den Vorsitz führt Bürgermeisterin Astrid Fodor (Demokratisches Forum der Deutschen in Rumänien, DFDR).