Kleinkrieg mit Kreisrat geht weiter

Das Streitobjekt ist weiterhin der Flughafen Karansebesch

Axente Obrejan, genannt „Arabela“, einer der zwielichtigen und umstrittenen Geschäftsleute, die dem abgesetzten und vor Gericht gestellten Ex-Kreisratsvize von Karasch-Severin, Ionesie Ghiorghioni, nahestehen, setzt seinen Kleinkrieg mit dem Kreisrat fort. Der Versuch des Kreisrats, seinen Nutzungsvertrag über das Gelände des Karansebescher Flughafens auf der Juli-Tagung zu kündigen – eine Entscheidung wurde auf die Augusttagung verschoben – hat „Arabela“ aufgescheucht und bewogen, sich dieser Tage in einem gleichermaßen frechen wie herausfordernden Schreiben an den Kreisrat zu wenden. Darin möchte der Unternehmer, der, genau wie Ghiorghioni, einen seiner Wohnsitze in Ferdinandsberg hat, dem Kreisrat, „ein korrektes und ausgeglichenes Bild der Tatsachenlage bieten, in welcher sich der Flughafen, bzw. die SC Aeroportul Caransebeş SA im Verhältnis zum Kreisrat Karasch-Severin befindet.“

Pachtvertragsklauseln nicht eingehalten

Der Kreisrat und sein Apparat werfen Obrejan vor, den Grundzins für die mehr als 180 Hektar des Flughafens nie bezahlt zu haben, seit der Pachtvertrag mit dem Kreisrat existiert, und auch nur einen geringen Teil der Investitionen getätigt zu haben, zu denen er sich im Pachtvertrag verpflichtet hatte, wofür ihm der Kreisrat im Gegenzug zahlreiche andere Pflichten und Zahlungen erlassen hatte. Wegen dieser kumulierten Unterlassungen will ihm der Kreisrat den Pachtvertrag aufkündigen.

„Arabela“ hingegen behauptet, voll und ganz berechtigt zu sein, den Flughafen und sein durch Stadtnähe immer wertvoller werdendes Gelände zu verwalten, weil er inzwischen am Flughafen Millionen Euro investiert habe. Nur: Diese Millioneninvestitionen kann niemand sehen, meinen die Beamten des Kreisrats, denn alle Gebäude des ehemaligen Militär- und Zivilflughafens verfallen zunehmend, die Betonpiste, wo die ehemals von Pionieren der Wehrmacht angelegte Start- und Landepiste in stalinistischer Zeit notdürftig mit Beton übergossen wurde, zerbröselt und wird von Unkraut überwuchert. Abgesehen von ein paar gelegentlich vorbeikommenden Hubschraubern ist hier seit Jahren kein Flugzeug mehr gelandet. Trotzdem schreibt Axente Obrejan an den Kreisrat: „Ich schätze die Haltung des Kreisrats und seiner Beamten als inakzeptabel ein und halte das Benehmen der Kreisratsbeamten für willkürlich und bitte deshalb, meine Aussagen zu überprüfen und erst danach in Kenntnis der Tatsachen abzustimmen.“

Kreisrat ausnahmsweise einig

Anscheinend haben die Seilschaften im Kreisrat Obrejan vorgewarnt, dass es auf der Augusttagung des Forums zu einer Abstimmung über den Vertrag kommt und dass diese nicht zu seinen Gunsten ausgehen dürfte, zumal inzwischen selbst alle Meinungs- und Fraktionsführer im Kreisrat sich bei diversen Gelegenheiten für eine Kündigung des Vertrags mit „Arabela“ geäußert haben. Und auch der einzige der gewählten Führer des Kreisrats, Vizepräsident Ilie Iova, gab sich ungewöhnlich kategorisch, als er auf die Frage des Flughafens Karansebesch angesprochen wurde und auf „Arabela“, der ihm aus seinen Zeiten als Bürgermeisterstellvertreter in Karansebesch noch gut im Gedächtnis ist: „Für mich gilt eine einzige Tatsache: Zwischen dem Kreisrat und der SC Aeroportul Caransebeş SA gibt es einen Vertrag. Mit Kündigungsklauseln, Vertragsdauer, und allem, was zu einem solchen Vertrag gehört. Wird ein solcher Vertrag voll und ganz eingehalten, haben die Seiten weiter nichts zu diskutieren. Wenn eine der Seiten mit einer Unzufriedenheit, ein Problem kommt, muss ich Maßnahmen treffen.“ Seiner Ansicht nach kann die Angelegenheit auf einem einzigen Weg geklärt werden, und zwar auf dem Gerichtsweg. Obreja war schon mehrmals Zielperson polizeilicher Untersuchungen. Zuletzt wurde am 14. Juli 2014 bei ihm eine Hausdurchsuchung wegen Steuerhinterziehung durchgeführt. In jenem Fall werfen ihm die Staatsanwälte vor, dem Staat fünf Millionen Lei vorenthalten zu haben. Die Ermittlungen scheinen noch nicht abgeschlossen zu sein, denn die Staatsanwaltschaft hat über den Fortgang der Untersuchungen bisher nichts mehr verlauten lassen.