Temeswarer Bürgermeister: Ich verdiene zu wenig

Dafür sahnt ein Immobilienbesitzer richtig ab

Der Bürgermeister von Temeswar/Timişoara, Nicolae Robu, verdient seiner Ansicht nach zu wenig. Was er erhält, käme gerade mal dem Startgehalt eines gut ausgebildeten Ingenieurs gleich,  sagt Robu. Während der Bürgermeister behauptet, dass manch einer seiner Gesprächspartner staunt, der erfährt, wie wenig das Stadtoberhaupt verdient, wird die Stadt anderweitig und nach einem verlorenen Prozess so richtig zur Kasse gebeten. 220.000 Euro Mietrückstände fordert nämlich Vladimir Cârpaci, der einen Flügel des Kinderkrankenhauses sein Eigen nennt. Dass einer der reichsten Roma der Stadt nun mit einem neuen Geldsegen bedacht wird, ruft Neider und Kritiker auf den Plan. Solche Diskussionen wären gar nicht aufgekommen, hätte der Gesetzgeber vorgebaut und nicht zugelassen, dass rückerstattete Gebäude nach Gutdünken verkauft werden können.

Die umgerechnet etwa 1200 Euro Gehalt, die Nicolae Robu monatlich verdient, scheinen ihm viel zu wenig. Er müsse ein Einkommen zwischen 4000 – 5000 Euro haben, so der Bürgermeister von Temeswar. Auf einer Pressekonferenz sagte er, dass er unzufrieden ist mit dem, was er monatlich verdient. „Es ist nicht korrekt, dass das Gehalt des Bürgermeisters einer Stadt wie Temeswar nur den Gegenwert von etwa 1200 Euro beträgt.“

So etwas könne in einer Gesellschaft mit einem hohen Anspruch nicht der Fall sein, sagt Robu und weist darauf hin, dass es Absolventen der Temeswarer Technischen Universität gibt, „die bei ihrer Einstellung in der Privatwirtschaft das gleiche verdienen.“ Robu wünscht sich auch, dass die Angestellten des Bürgermeisteramtes mehr verdienen, als dies derzeit der Fall ist. „Ich wünsche mir ein besseres Einkommen für die gesamte rumänische Gesellschaft“. Er weist darauf hin, dass das Niveau, auf dem sich die gesamte rumänische Gesellschaft befindet, „ein recht tiefes ist – und dies aus vielen Perspektiven gesehen“. Im gleichen Atemzug vermerkte Robu jedoch auch, dass es nicht reicht, sich ein höheres Einkommen zu wünschen, sondern „wir müssen auch Werte schaffen, um solche Gehälter beziehen zu können“.

Vor vielen Jahrzehnten geschaffene Werte sind seit Jahren Zankapfel in Rumänien, denn die Immobilienrückerstattung hat ein richtiges Geschäft mit Gebäuden ermöglicht, das sich oft mehr als nur in der Grauzone bewegt hat. Für Animositäten haben diese Geschäfte auf jeden Fall gesorgt. So mussten sogar öffentliche Gebäude umsiedeln, weil Wiedergutmachung angesagt war. Da die Erben oft das schnelle Geld witterten, verkauften sie an den Erstbesten, der eine akzeptable Summe auf den Tisch blättern konnte.

Als Beispiel dafür steht der Gebäudeflügel des Temeswarer Kinderkrankenhauses, in dem bis vor Kurzem die Abteilung für Lungenkranke und die Labors des Spitals untergebracht waren. 1995 wurde es an den rechtmäßigen Erben rückerstattet. Wie Mediafax berichtet, kam die Immobilie nach sukzessiven Verkäufen schließlich in den Besitz der Familie Cârpaci, die letztendlich die Räumung des Gebäudes gefordert hatte und eine hohe Mietsumme erwartet. Die Räumungsfrist lief am 1. November 2013 ab und die Stadtverwaltung hat bereits den Bau eines neuen Flügels in Auftrag gegeben. Unter gegebenen Voraussetzungen sind die Forderungen von Vladimir Cârpaci gerechtfertigt. Genauso hat es auch das Gericht gesehen und Cârpaci erhält nun – ab 2006 gerechnet – eine Mietsumme von etwas mehr als 220.000 Euro. Für die Zeitspanne zwischen Juni 2012 - November 2013 betrug die Miete 2594 Euro/Monat.

Die Stadt legte Berufung gegen den Beschluss beim Obersten Gerichtshof ein. Die Anwälte des Bürgermeisteramtes zeigten auf, dass die Gesamtsumme zurückgefahren werden muss, denn die Verwaltung hatte in der Zwischenzeit auch Investitionen getätigt. Die Stadt gewann zwar vor dem Berufungsgericht, doch erspart bleiben ihr gerade mal zwei Monatsmieten.

Damit ist der Disput jedoch noch längst nicht zu Ende: Bürgermeister Nicolae Robu zufolge, wird ein neuer Prozess angestrengt, denn „das Kinderkrankenhaus hat sich in dieser Zeitspanne nicht nur unter der Obhut der Stadtverwaltung, sondern auch unter jener des Gesundheitsministeriums befunden“. Robu rechnet damit, dass die fällige Summe auf die beiden Träger aufgeteilt wird. Einsparen würde die Stadt unter diesen Umständen das Gehalt des Bürgermeisters für nahezu zwei Mandate.